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Gemeinsame Infothek zum Thema "DigiNetzG: Was müssen Gesetzgeber und Regulierer jetzt tun?"

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

das DigiNetzG beschäftigt die Branche bereits im ersten Jahr nach Inkrafttreten in besonderem Maße. Zahlreiche Fragestellungen aus der Anwendung der neuen Vorschriften im TKG stellen den Infrastrukturausbau in Deutschland auf eine harte Probe, z. B.

 

  • Mitverlegung und Mitnutzung: Wird die Streitbeilegung beim Erstausbau zum Regelfall ?

o   Wie können „first mover“ verlässlich in den Infrastrukturausbau gehen, ohne dass der von Dritten geltend gemachte Anspruch auf Mitverlegung zur Gefahr für das Geschäftsmodell wird?

o   Zu welchen Bedingungen könnte die Mitverlegung erfolgen, damit Anspruchsteller und –gegner ein faires Auskommen haben? Hält der Anspruch auf Mitverlegung lediglich zu Grenzkosten Unternehmen vom Ausbau ab? Nutzen andere Kostenteilungsmechanismen?

o   Wie müssen langfristige Pachtverträge zwischen Betreibern und Kommunen ausgestaltet werden, damit auf Ansprüche Dritter aus dem DigiNetzG adäquat reagiert werden kann.

o   Muss das DigiNetzG bereits einer Novellierung unterzogen werden, um Fehlentwicklungen zu korrigieren?

 

  • Rolle der Regulierung: Wie wichtig ist ein flankierender, regulierter Infrastrukturzugang ?

o   Ist der eingeschränkte Zugang zur passiven Infrastruktur der Telekom lediglich als Annex zur MFG-Erschließung überholt? Benötigt der Gigabit-Ausbau den Zugang zur passiven Infrastruktur der Telekom für den weitergehenden FTTB/H-Ausbau?

o   Sind die passiven Infrastrukturen der Telekom für ausbauwillige Unternehmen transparent und lässt sich mit den vorhandenen Angaben planen?

 

  • Neue Streitfälle: Verschiebt sich der Kampf um die letzte Meile in die Häuser?

o   Ist eine Klärung der Eigentümerposition bei Inhouse-Infrastrukturen erforderlich, um Rechtssicherheit für den Glasfaser-Ausbau zu schaffen?

o   Benötigen wir den regulierten Zugang zur Inhouse-Infrastruktur? Lassen sich vertragliche Konstellationen finden, die den Zugang sicherstellen?

o   Welche Folgen hat es, wenn die Telekom die Hoheit über den APL für Vectoring und Super-Vectoring beansprucht? Werden konkurrierende FTTB/H-Ausbaumodelle durch die Hintertür ausgebremst?

 

Diese und weitere Fragen möchten wir am 28.11.2017 von 10:00 bis 15:00 Uhr im Rahmen einer gemeinsamen Infothek von BUGLAS und VATM „DigiNetzG und jetzt? Was müssen Gesetz und Regulierung leisten, um Gigabit wahr werden zu lassen?“ mit Ihnen besprechen. Ziel soll die Formulierung eines Forderungskatalogs an Ministerien und Regulierer sein, der aufzeigt, welche Schwachstellen im Regelwerk zu beheben sind, damit ein wettbewerblicher Gigabit-Ausbau gelingen kann.

 

Der Leiter der beim BMVI geführten Bund-Länder AG zu Umsetzungsfragen beim DigiNetzG, Dr. Mirko Paschke, wird uns über den Stand der zahlreichen Arbeitsgruppen zu Transparenz, Inhouse-Verkabelung, Mitnutzungsentgelten etc. berichten und mit uns über die Anliegen der Branche diskutieren. Angefragt sind zudem Vertreter der BK11 der BNetzA, die zuständig für die Streitschlichtung ist.

 

Gastgeber des Workshops ist die renommierte und auf Telekommunikationsrecht spezialisierte Kanzlei Loschelder Rechtsanwälte, in deren Räumlichkeiten am Konrad-Adenauer-Ufer 11, 50668 Köln, die Veranstaltung stattfindet.

 

Gerne möchte wir weitere Fragen von Ihrer Seite bei der Vorbereitung der Veranstaltung aufgreifen und in der Tagesordnung berücksichtigen. Bitte schildern Sie uns daher gerne Ihre Themen, die den Infrastrukturausbau vor Probleme stellen. Wir werden diese entsprechend berücksichtigen.

 

Bitte melden Sie sich unter events[at]buglas.de formlos für die Teilnahme an. Vielen Dank dafür im Voraus. Durch Klicken auf das angehängte Outlook-Icon können Sie die Veranstaltung direkt in Ihren Kalender übernehmen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Wolfgang Heer

 

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Bundesverband Glasfaseranschluss e. V. (BUGLAS)

Wolfgang Heer, Geschäftsführer, Diplom-Volkswirt
Eduard-Pflüger-Straße 58, 53113 Bonn

Tel.: + 49 228 909045-10, Fax: +49 228 909045-88

Mobil: +49 151 21292161

Internet: http://www.buglas.de, E-Mail: heer[at]buglas.de


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