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Newsletter

Glasklar 02/2018

Der BUGLAS-Newsletter: Aktuelle Informationen aus Politik, Regulierung und Branche

Aus Politik und Regulierung

Fusionsvorhaben im Kabelnetz gefährdet Zukunft des Glasfaserausbaus

Mit großer Sorge sieht der BUGLAS die geplante Übernahme des Netzes der Unitymedia durch Vodafone, die erhebliche Auswirkungen auf den Wettbewerb haben und den zur Erfüllung der Ziele der Bundesregierung notwendigen FttB/H-Ausbau erheblich erschweren wird. Die mit einer Fusion verbundenen Größenvorteile für den Betrieb eines dann bundesweiten Kabelnetzmonopols würden die Wirtschaftlichkeit des überwiegend regionalen Ausbaus der Gigabit-Netze (FttB/H) ernsthaft gefährden. Die Marktmacht eines neuen Monopolisten würde zudem den Wettbewerb im Bereich der Versorgung der Wohnungswirtschaft sowie der TV-Rechte erheblich verzerren und regionalen Anbietern Wettbewerbschancen nehmen. Vor diesem Hintergrund ist das Fusionsvorhaben nach Auffassung des BUGLAS nicht genehmigungsfähig.

Der Verband wird sich daher in den nächsten Tagen mit einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Altmaier wenden und ihn darum bitten, im europäischen kartellrechtlichen Genehmigungsverfahren die zentralen ordnungspolitischen Kritikpunkte entsprechend zu adressieren. Die BUGLAS-Bewertung des Fusionsvorhabens ist in die Berichterstattung etlicher überregionaler und Online-Medien eingeflossen. Verbandsmitglieder können sich im Member-Bereich der Verbandsinternetseite unter „BUGLAS in der Presse“ einen Überblick dazu verschaffen.

Neue Entwicklungen in den Beratungen zum EU TK-Review

In den andauernden Trilogverhandlungen von Rat, europäischem Parlament und EU-Kommission werden gegenwärtig die Regelungen der Zugangsregulierung behandelt. Dazu hat die Kommission zwischenzeitlich einen weiteren Kompromissvorschlag zu den umstrittenen Artikeln 59 Abs. 2 und 74 des EECC vorgelegt, der die entgegengesetzten Positionen von Rat und Parlament miteinander vereinen soll. Aus Sicht des BUGLAS ist der Vorschlag der Kommission jedoch ungeeignet, den Wettbewerb zu sichern und gleichzeitig Anreize für einen flächendeckenden FttB/H-Ausbau zu setzen.

Der BUGLAS hat in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt Gespräche mit den am Trilog beteiligten Akteuren geführt und insbesondere darauf hingewiesen, dass Regulierungserleichterungen nur unter strengen Auflagen in Betracht gezogen werden dürfen und die Einführung einer symmetrischen Regulierung ordnungspolitisch verfehlt wäre und den wettbewerblichen FttB/H-Ausbau erheblich gefährden würde. Die im Nachgang zu den Gesprächen versendeten Schreiben an die Berichterstatter im Parlament finden Sie hier und hier, ein gemeinsames Verbändeschreiben an die Bundesregierung hier.

BUGLAS erarbeitet neues Förderkonzept für den Glasfaserausbau

Nachdem die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen hat, wird im politischen Berlin auch die künftige Breitbandförderung diskutiert. So kündigte beispielsweise Kanzleramtschef Helge Braun an, künftig auf die Förderung von Vectoring zu verzichten. Im Koalitionsvertrag war indes noch festgelegt worden, dass künftig nur noch Ausbauabschnitte gefördert werden sollen, die mit Glasfaser realisiert werden, was grundsätzlich eine Hintertür für die Förderung von Vectoring offen gelassen hätte.

Ob das bisherige Bundesförderprogramm im Kern fortgeführt oder neue Förderinstrumente wie die vom BUGLAS vorgeschlagenen FttB/H-Anschluss-Voucher eingeführt werden, ist noch nicht abschließend geklärt. Vor dem Hintergrund der begrenzten Tiefbaukapazitäten und dementsprechend steigender Preise setzt sich der BUGLAS für eine moderate Dosierung der Fördermittel ein, um den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Unternehmen nicht zu gefährden und nur dort zu fördern, wo dieser auf absehbare Zeit unwirtschaftlich ist. Zudem müssen die Förderprojekte durch ein kontinuierliches und transparentes Monitoring flankiert werden, um Ausbau und Förderung für alle nachvollziehbar zu machen. Der BUGLAS erarbeitet derzeit ein neues Förderkonzept für den weiteren Glasfaserausbau, das auf seinem im Dezember 2017 veröffentlichten Kursbuch  aufsetzt und Guideline für die künftige politische Kommunikation des Verbands werden wird.

Konsultation zu Entgeltmaßstäben im Rahmen des DigiNetzG

Um einheitliche Maßstäbe zur Ermittlung von Entgelten für die Mitnutzung und die Koordinierung von Bauarbeiten nach dem DigiNetzG zu entwickeln, hat die Bundesnetzagentur wie in der letzten Ausgabe unseres Newsletters berichtet eine Konsultation durchgeführt, um verschiedene Ansätze mit dem Markt zu diskutieren.

Der BUGLAS hat hierzu im Arbeitskreis Regulierung eine Stellungnahme erarbeitet, um insbesondere darauf hinzuwirken, dass die Verpflichteten im Rahmen der Mitnutzung oder Koordinierung von Bauarbeiten nicht schlechter gestellt werden und auch die Opportunitätskosten der Mitnutzung bzw. Mitverlegung in den Entgelten abgebildet werden. Bei zu niedrig bemessenen Entgelten würden lediglich Trittbrettfahrer begünstigt, während gleichzeitig die Ausbauanreize für Erstinvestoren entfielen. Dies würde eine erhebliche Bremse für den flächendeckenden FttB/H-Ausbau bedeuten und somit dem Ziel des DigiNetzG zuwiderlaufen.

Unabhängig von der Frage der Entgelte setzt sich der BUGLAS weiterhin mit Nachdruck für eine Nachbesserung der Regelungen insbesondere zur Koordinierung von Bauarbeiten durch den Gesetzgeber ein, um einen ineffizienten Parallelausbau von Netzen zu vermeiden.

DigiNetzG-Streitbeilegungsverfahren zur Mitnutzung von Leerrohren

In einem der zahlreichen Streitbeilegungsverfahren nach dem DigiNetzG, die bei der Beschlusskammer 11 der BNetzA geführt werden, geht es unter anderem um die Frage, welche Ablehnungsgründe einem Mitnutzungsantrag nach § 77d TKG entgegengehalten werden können. In diesem Verfahren (BK11-17/019) möchte die HochrheinNet GmbH ein Leerrohr der bnNetze GmbH mitnutzen. Diese verweist jedoch auf ein Vorleistungsangebot ihres Schwesterunternehmens badenIT GmbH, in dem diese die Anmietung unbeschalteter Glasfaserkabel anbietet. Es steht daher die Frage im Raum, ob der Verweis auf das Vorleistungsportfolio eines konzernverbundenen Unternehmens den Ablehnungstatbestand des § 77g Abs. 2 Nr. 6 TKG erfüllt, der vorsieht, dass die Mitnutzung abgelehnt werden kann, wenn der Eigentümer oder Betreiber der Infrastruktur eine tragfähige Alternative anbietet.

Gesetzliche Anreize für Überbau abschaffen: DigiNetzG muss überarbeitet werden

In einem weiteren Streitbeilegungsverfahren hat die BNetzA einem Antrag der Telekom stattgegeben, in dem diese die Mitverlegung ihrer eigenen Infrastruktur im Rahmen der Erschließung eines Neubaugebiets verlangt hatte, obwohl bereits ein kommunales Unternehmen einen Glasfaserausbau vornimmt und einen offenen Netzzugang auf Vorleistungsebene anbietet (BK11-17/020). Im Gegensatz zu Anträgen auf Mitnutzung passiver Infrastrukturen wie beispielsweise von Leerrohren kennt das Gesetz im Fall der Koordinierung von Bauarbeiten („Mitverlegung“) keine gesonderten Ablehnungsgründe wie den Überbau bestehender Glasfasernetze oder das Angebot tragfähiger Alternativen. Hierdurch schafft das Gesetz einen Anreiz für einen ineffizienten Parallelausbau, statt Erstinvestitionen angemessen zu schützen und so zu einem flächendeckenden FttB/H-Ausbau beizutragen. Diese Lücke muss nach Ansicht des BUGLAS geschlossen werden, indem die Ablehnungsgründe des § 77 TKG, soweit sie sachlich anwendbar sind, auch für die Koordinierung von Bauarbeiten anwendbar gemacht werden.

Veranstaltungen

BUGLAS-Sommerfest am 5. Juni 2018 in Norderstedt

Das diesjährige BUGLAS-Sommerfest am 5. Juni 2018 in Norderstedt steht – passend zum Koalitionsvertrag der neuen Groko und der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft - unter dem Motto „Damit Deutschland Infrastrukturweltmeister wird – Glasfaser einwechseln. Jetzt!“. Das nachmittägliche Konferenzprogramm beginnt um 14:00 Uhr. Darin freuen wir uns u. a. auf hochinteressante Beiträge von BNetzA-Vizepräsident Dr. Wilhelm Eschweiler, WIK-Geschäftsführerin Dr. Iris Henseler-Unger und Tim Brauckmüller, Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes. Thematisch geht es um die Zukunft von Marktregulierung und Förderung, die glasfaserbasierte norddeutsche Energiewende und weitere aktuelle Themen. Weitere Referenten zu spannenden Themen sind angefragt. Bei unserer traditionellen abendlichen BUGLAS Fiber Night ab etwa 19:00 Uhr besteht wie gewohnt reichlich Gelegenheit für persönliche Gespräche und Networking in der angenehmen Atmosphäre des bekannten ARRIBA Strandhauses.

Im Rahmen des Sommerfestes tagen vormittags auch die BUGLAS-Arbeitskreise Technik, Produkte & Vertrieb sowie Regulierung. Die Einladungen dazu werden separat per E-Mail versendet.

BUGLAS-Strategie-Panel bei der ANGACOM 2018 vom 12. bis 14. Juni 2018 in Köln

Wie in den Vorjahren richtet der BUGLAS als Kooperationspartner der ANGACOM auch 2018 wieder ein Strategie-Panel bei dieser wichtigen Branchenveranstaltung aus, die unter dem Motto „Where Broadband meets Content“ vom 12. bis 14. Juni 2018 auf dem Messegelände Nord in Köln ihre Pforten öffnet. Zum Thema „Neue Kooperationen im Breitbandmarkt – eine Zwischenbilanz“ diskutieren am 13. Juni von 16:30 bis 17:30 Uhr in Raum 1 Uwe Nickl, Geschäftsführer Deutsche Glasfaser Holding GmbH, Johannes Pruchnow, Vorstandsbeauftragter für Breitbandkooperationen Deutsche Telekom AG, Jean-Pascal Roux, CSO Housing Industry & Infrastructure Tele Columbus AG, Theo Weirich, Geschäftsführer wilhelm.tel GmbH, und Nobert Westfal, Sprecher der Geschäftsführung EWE TEL GmbH und EWE Vertrieb GmbH. Moderiert wird das Strategie-Panel von BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer.

Weitere Informationen zur ANGACOM finden Sie hier 

BUGLAS-Mitglieder erhalten wie in den Vorjahren einen Rabatt in Höhe von 15 % auf alle Kongress-Tickets. Den Rabatt-Code und eine Anleitung zur Eingabe finden Sie direkt auf der Startseite des Member-Bereiches unserer Internetseite.

Infothek “Gigabit für NRW” am 25. September 2018 in Wuppertal

Wie gelingt Nordrhein-Westfalen das Upgrade auf eine leistungsfähige digitale Infrastruktur? Mit der gemeinsamen Infothek „Gigabit für NRW: Strategie und Best Practice“ wollen das Breitbandbüro des Bundes, Gigabit.NRW, SIKoM/Bergische Universität Wuppertal und BUGLAS dieser Frage nachgehen und auch bei der mittlerweile vierten Auflage dieser Veranstaltung über aktuelle Entwicklungen bei der Förderung und Best Practice des Glasfaserausbaus im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands informieren. Ein Highlight dabei: NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellt die neue Gigabit-Initiative des Landes NRW vor. Die Infothek richtet sich vor allem an Vertreter von Kreisen und Kommunen, Wirtschaftsförderer sowie an TK-Anbieter und Stadtwerke. Neben den Vorträgen besteht natürlich auch Gelegenheit zum persönlichen Austausch und zum Netzwerken. Weitere Informationen zu dieser Infothek erhalten Sie in den kommenden Wochen.

Infothek zu Verbraucherschutz- und Kundenservice-Themen am 27./28. September 2018 in Hamburg

Kundenservice und Verbraucherschutz sind nicht zuletzt aufgrund der gesetzlichen Vorgaben und der Möglichkeit, sich damit im Wettbewerb zu differenzieren, echte „Dauerbrenner“-Themen und gehen alle Unternehmen an. Bereits im dritten Jahr nacheinander beleuchten BUGLAS und VATM daher am 27./28. September 2018 in Hamburg mit einer gemeinsamen Infothek alle wesentlichen gesetzlichen und regulatorischen Verbraucherschutzvorgaben für TK-Anbieter. Gastgeber ist wie schon 2016 und 2017 die renommierte Anwaltskanzlei KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Eine gewohnt interessante und vielseitige Agenda mit hohem Praxisbezug ist in Arbeit. Weitere Informationen dazu erhalten Sie in den kommenden Wochen.

Neu im BUGLAS...

BAS GmbH

Die BAS GmbH mit Sitz in Mittenwalde (südöstlich von Potsdam) wurde am 1. März 2017 gegründet und ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Jacek Kurkus Holding aus Polen. Zu dieser Holding gehören mit der Belma AS und der BKT Elektronik zwei Firmen, die mit Schwerpunkt in Polen im Bereich Datencenter und Breitbandnetze unterwegs sind. Ziel der BAS GmbH ist es, sich in Deutschland langfristig als Ausrüster im Bereich FttH zu etablieren. Das Produktportfolio umfasst POP- und Mini-POP-Lösungen, Data Center-Equipment wie Anschlusstechnik, Klimatisierung und Security-Lösungen, MDUs, Verteiler, Muffen und Anschlussdosen.

Weitere Informationen unter: www.basgmbh.de

ECAD GmbH

Die ECAD Electronic Components and Devices GmbH steht mit einem Portfolio komplexer elektronischer, mechanischer sowie elektromechanischer Bauteile weltweit für Innovationsführerschaft. Im eigenen Entwicklungszentrum und Labor werden selbständig und in Kooperation mit Kunden innovative Produkte designt, entwickelt und kontinuierlich verbessert, um höchsten Marktanforderungen zu genügen.

Als Spezialist für die Bereiche Bestückung und Modulbau, Kabelkonfektionierung, Optische Systemtechnik FTTx, Kunststofftechnik und Werkzeugbau mit eigenem HKD-Hochleistung-Kunststoffdruck in Ahrensburg optimieren und produzieren wir für unsere Kunden ein weitreichendes Portfolio für die Bereiche Automobil, Industrie und Kommunikation sowie Datenübertragung. Für den Glasfaserausbau bietet ECAD neben der Konfektionierung von Kupfer- und Glasfaserkabeln passende, förderfähige APLs. Die Boxen sind designed zur Aufnahme von vorkonfektionierten Fasern oder im Management abgelegter Spleiße. Für die NE4 stehen weitere Lösungen mit optischen CATV und IP-Konvertern zur Verfügung. Ihre Investition bleibt als technikneutrale Schnittstelle geschützt. Die mit unseren Kunden durchdachten und entwickelten Lösungen bieten Langlebigkeit und maximalen Investitionsschutz.

Weitere Informationen unter www.ecad-gmbh.com

KLAR Kabelschutz GmbH

Die inhabergeführte und unabhängige KLAR Kabelschutz GmbH mit Sitz im oberpfälzischen Wernberg-Köblitz ist ein spezieller Beratungs-, Vertriebs- und Schulungspartner in den Branchen Elektrizitätswirtschaft, Verkehrs- und Kommunikationstechnik. Mit Produkten von namhaften Herstellern gehören zum Produktportfolio des Breitbandausbau-Experten Speedpipes, Schächte, Verteiler, APLs, Hauseinführungen, Kabel und Spleiss- und Patch Panel sowie zugehörige Werkzeuge von Herstellern wie Gabocom, Langmatz, Vetter, Mönninghoff, Hauff u.v.m. Mit einmaligem Branchen-Know-how und der flexiblen und kundenverbindlichen Denk- und Arbeitsweise steht das Unternehmen für einen zuverlässigen Partner.

Weitere Informationen unter www.klar-kabelschutz.de

Nexans Deutschland GmbH

Nexans Deutschland gehört zu den führenden Kabelherstellern in Europa. Das Unternehmen bietet ein umfassendes Programm an Hochleistungskabeln, Systemen und Komponenten für die Telekommunikation und den Energiesektor. Abgerundet wird das Programm durch supraleitende Materialien und Komponenten, Cryoflex Transfersysteme und Spezialmaschinen für die Kabelindustrie. Gefertigt wird im In- und Ausland mit ca. 11.000 Mitarbeitern. Der Umsatz im Jahr 2016 beträgt rd. 1 Mrd. Euro. Durch die enge Einbindung in den Nexans-Konzern verfügt Nexans Deutschland über hervorragende Möglichkeiten zur Synergienutzung in allen Konzernbereichen. Das gilt für weltweite Projekte ebenso wie für Forschung und Entwicklung, Know how-Austausch usw.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.nexans.de

Stadtwerke Forchheim GmbH

Forchheim liegt im bayerischen Regierungsbezirk Oberfranken zwischen Bamberg und Nürnberg und hat rund 32.000 Einwohner. Die Stadtwerke Forchheim haben vor etwa zwei Jahren mit dem Glasfaserausbau (FttB/H) begonnen und schließen aktuell jährlich etwa 500 Haushalte direkt mit Glasfaser an. Geplant ist der weitere FttB/H-Ausbau bis hin zu einer angestrebten Flächendeckung. Um bereits heute möglichst viele Bürger in Forchheim und unmittelbarer Umgebung mit Breitband versorgen zu können, mieten die Stadtwerke Forchheim abseits ihres FttB/H-Versorgungsgebietes Bitstrom-Vorleistungsprodukte bei der Telekom an. Die Triple-Play-Produkte werden unter der Marke foOne vertrieben.

Weitere Informationen unter: www.stadtwerke-forchheim.de bzw. www.fo-one.de

 

Eine aktuelle Übersicht über die BUGLAS-Mitgliedsunternehmen finden Sie ...hier.


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